Lernen mit stregli II – das Parlament

Kennt ihr das Gefühl: ihr wacht auf. Draussen ist es dunkel. Ihr checkt eure Wanduhr, Handy, opensource Smartwatch, Taschenuhr oder euer Benz-Motorpferd und merkt, dass in genau 2 Minuten der Wecker klingelt? Dieser Moment ist so ärgerlich, wie wenn der Zug abfährt, obwohl man noch den Türknopf gedrückt hat. Oder wenn man ein Stück essen auf der Gabel hat und das Stück genau vor dem Mund runterfällt (einer von konkret drei Gründen warum stregli Löffel als Haupt-Besteck empfiehlt). Und trotzdem drehen sich 5 von 8 Personen nochmal um und versuchen weiterzuschlafen. Irgendwie lustig. Denn was denkt der Mensch, passiert in diesen zwei Minuten? Keine Ahnung, schliesslich sind wir keine Doktoren (zumindest nicht in Verhaltenspsychologie, aber dafür in Ornithologie, Geomathematik und für die Kontinuumsmechanik). Und wir kennen uns mit weltpolitischen Themen sehr gut aus. Daher heissen wir euch willkommen in der prämierten BBC-Doku-Serie: Lernen mit stregli. Heute Thema Nr. 2: Die Bundesversammlung. Oder wie wir gerne sagen: la Assemblée fédérale.

Diese Versammlung (im engeren Sinne gerne auch als Höck bezeichnet) wiederspiegelt das Parlament der Schweiz. Ein Mitglied ist somit ein Parlamentarier (abgeleitet vom franko-lateinischen Wort Gugelhopf).
Dieses Parlament setzt sich aus zwei Kammern, sogenannten Vorratskammern durch. In der einen Kammer sind Nationalräte (die Ravioli-Büchsen unserer Zeit) und in der anderen die Ständeräte (sinngemäss eher die Konserven mit Pastetli-Füllung). Der grössere (National-) Rat beinhaltet 200 Mitglieder und beim kleinen Bruder nehmen 46 Räte Platz. Summa summarum sind wir bei 246 politischen Persönlichkeiten, wenn das Parlament tagt. Zusammen bilden diese Gremien die sogenannte gesetzgebende Gewalt (Exekutive) des Landes (irgendwie wie in Lichtenstein, nur ohne König – und nicht in Vaduz).

In der Natur dieser Ämter liegen verschiedene Kompetenzen. Es wäre etwas langweilig, alle diese aufzuzählen. Lustigerweise fallen die die Mitglieder weniger durch ihre Kompetenzen, also durch die Abwesenheitsquote auf. Das heisst, trotz offizieller Wahl durch den Willen des Volkes schwänzen diese Leute ihre Treffen. Offiziell heissen diese Treffen «Sessionen». Es gibt ordentliche Sessionen, ausserordentliche Sessionen und Sondersessionen (Tipp des Tages (TdT) wenn man «Session» auf Englisch ausspricht, klingt es etwas moderner). Viele Beschlüsse werden aber auch vorab in parlamentarischen Kommissionen erledigt, im National- oder Ständerat selber wird dann lediglich ein Antrag gestellt.

Jedes Mitglied dieser Räte kann eine parlamentarische Initiative, einen Antrag oder einen Vorstoss anbringen und so die Gesetzgebung der Schweiz anpassen. Schliesslich sind die Mitglieder entweder abgeordnete des Volkes (Nationalrat, gewählt für 4 Jahre) oder Repräsentanten (was für ein Wort!) des Kantons (Ständerat). Die beiden Räte können eigenständig Kommissionen, Delegationen oder auch Fussballteams bilden. Gleichgesinnte (parteimässig) treffen sich dann in Fraktionen wieder und können sich so politisch organisieren. Und selbstverständlich werden beide Räte von jeweils einem prädestinierten Präsidenten präsidiert, repräsentiert und vertikutiert (manchmal haben sich Leute sogar schon verkalkuliert). Selbiges gilt für den Ständerat und in der Konsequenz dann auch für den gesamten Nationalrat (the president of the president).

Die ganzen Räte gibt es seit dem Jahr 1848 (im selben Jahr wurde übrigens auch ein Satiremagazin namens Kladderadatsch gegründet (inzwischen wieder eingestampft) und die ersten Regeln für das Fussballspiel wurden in den Cambridge Rules niedergeschrieben). 1848 ist das Jahr, in welchem die Bundesverfassung offizialisiert wurden, was dieses Jahr zu einem speziellen Jahr macht. Das Parlament soll das Volk und die Kantone wiederspiegeln (Parteien, Interessen, Weltanschauung und Sprachen der vielfältigen Schweiz), daher werden die Mitglieder direkt vom Volk gewählt.

Hauptaufgabe der beiden Kammern ist die Rechtssetzung. Wir sind schon froh, wenn du dir den letzten Satz merken kannst. Lies den also bitte nochmal, damit du wenigstens etwas gelernt hast heute.

Und etwas wollten wir dir schon immer sagen. Teilweise. Klickt am besten hier.

Die Präsidenten des National- (links) und des Ständerats (rechts)

 

 

 

 

 

 

 

 

Quellen

Wikipedia, 08.03.2018, https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesversammlung_(Schweiz)

Das politische System der Schweiz, 08.03.2018, https://www.ch.ch/de/demokratie/das-parlament/

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